Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten von brainshirt und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und dem Online-Shop geschlossenen Verträge.
 
 
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Reglung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von brainshirt online(Anbieter) mit dem Nutzer des Shops (Nutzer), die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

 
Zustandekommen des Vertrages:

Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt mit Absenden der Auftragsbestätigung des Anbieters zustande. Die Auftragsbestätigung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

 
Informationspflichten:

1. Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben im Online-Shop mitzuteilen.

2. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

3. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse.

4. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter:
premium [at] brainshirt.eu zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.

5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebenes E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

6. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

 
Widerrufsrecht:

1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu Widerrufen. Die ausführlichen Informationen zur Ausübung des Rückgaberechts stehen dem Nutzer im Internetauftritt unter dem Punkt Widerruf jederzeit zur Verfügung. Darüber hinaus erhält der Nutzer diese Informationen noch einmal per E-Mail. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.

2. Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung der Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde.

 
Passwort; Geheimhaltung; Verlust:

1. Zur Bestellung von Waren muss der Nutzer seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben.

 
Lieferung der Waren:

1. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Auslieferung der vorhandenen Lagerware (grüne Markierung) erfolgt sofort. Bei Sonderanfertigungen oder roter Markierung erfragen Sie bitte die Lieferzeit.  Liefertermine stehen immer unter dem Vorbehalt, dass der Anbieter selbst rechtzeitig beliefert wird und sind daher unverbindlich. Schadensersatzansprüche, die im Zusammenhang mit einem Lieferverzug stehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

2. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.

3. Ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.

4. Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
 

Zahlung:

Die Belieferung der Kunden erfolgt auf Rechnung.
 

Verpackungs- und Versandkosten:


1. Der Anbieter verlangt i.d.R. pauschale Versandkosten von 7,00 EUR pro Bestellung. 

2. Teillieferungen sind für den Kunden versandkostenfrei.

3. Bei Lieferung von Waren ins Ausland werden 10,50 EUR als Versandkosten erhoben.

4. Ins Ausland werden keine Teillieferungen vorgenommen.
 

Eigentumsvorbehalt:

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
 

Gewährleistung:

1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.

3. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.

4. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
 

Haftung:

1. Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und leitenden Angestellten.

2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert im übrigen auch im Online-Shop keine Eigenschaften zu.

3. Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).

4. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
 

Hinweis nach Verpackungsverordnung:

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem Dualen System für Verkaufsverpackungen Friedrich Bähr GmbH&Co KG angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf www.baehr-verpackung.de , bei der Zentek GmbH & Co KG oder bei uns unter 0661-8697760.
 

Datenschutz:

1. Der Anbieter erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat.
 

Anwendbares Recht:

Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 

Abweichende Bedingungen des Kunden:

Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

Stand: 01.12.09